Krieg ist Frieden. DGB und Bundeswehr

DGB-Chef Sommer und der Verteidigungsminister üben Schulterschluss.

Wozu ist der DGB eigentlich da? Vermutlich ist es seine eigentliche Aufgabe, allen aufrechten Gewerkschaftern das Leben möglichst schwer zu machen und sie mit den noch so haarsträubendsten Formen des Lobbyismus zum Austritt oder in die innere Emigration zu zwingen.

Jetzt ist folgende dpa-Meldung durch die Presse gegangen, die wir hiermit für die Nachwelt dokumentieren:

Berlin. Gewerkschaften und Bundeswehr wollen ihre Zusammenarbeit auf eine neue Grundlage stellen. DGB-Chef Michael Sommer und Verteidigungsminister Thomas de Maizière vereinbarten am Dienstag bei dem ersten Spitzentreffen dieser Art seit 30 Jahren, das Verhältnis von Deutschem Gewerkschaftsbund und Streitkräften mit einer gemeinsamen Erklärung neu auszutarieren. «Wir wollen prüfen, in welchem gemeinsamen Geist wir die Zusammenarbeit in die Zukunft tragen», sagte de Maizière.

Die Gewerkschaften hatten sich in den 50er Jahren gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands gestemmt und verstehen sich seitdem als Teil der Friedensbewegung. 1981 wurde eine erste gemeinsame Erklärung verfaßt, die man als «großen Friedensschluß» bezeichnen könnte, wie de Maizière sagte. Er betonte, dass sich die Bundeswehr auch als Teil der Friedensbewegung verstehe.
Auch Sommer machte deutlich, dass die grundsätzlichen Auseinandersetzungen der Vergangenheit angehörten. Das Verhältnis zwischen den Gewerkschaften und bewaffneten Streitkräften sei lange Zeit historisch belastet gewesen. «Das ist es heute nicht mehr.»
Die neue Erklärung soll grundsätzliche und pragmatische Fragen behandeln: Privatisierung, Ausbildung, Personalentwicklung, aber auch Rüstungsfragen und Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Beide Seiten wollen sich mit der Erarbeitung Zeit lassen. Möglicherweise werde die Erklärung erst nach der Bundestagswahl fertig, sagte Sommer.

George Orwell lässt grüßen. Der IWW Kollege Klaus meint dazu: “Ich hoffe, Sommer hat sich auch dafür eingesetzt, dass – nachdem bereits Pfaffen für das Seelenheil der kämpfende Truppe sorgen – nun auch endlich Militärbetriebsräte geschaffen werden, die mindestens die Einhaltung der Gefechtspausenregelung überwachen.

Was ist aus dem DGB geworden? Wo bleiben die Proteste der Gewerkschaftslinken? Für mich alles ein Grund mehr, kein “Dual Carder” (Doppelmitglied) zu sein.”

Es gibt Alternativen: Die Industrial Workers of the World waren immer gegen den Krieg, bereits vor 100 Jahren, als Sozialdemokratie und der ADGB (Vorgänger des DGB) mit Begeisterung für Kaiser und Vaterland gegen Frankreich zogen.

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Quelle: Die dpa-Meldung auf der Website Deutscher Bundeswehrverband

Mehr lesen: IWW-Resolution von 1916 gegen den Krieg (engl.)

Kritische Berichte und zusäztliche Infos auf labournet

 

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