Die Demokratie wird in Frankfurt abgeschafft!

„Unglaublich!“, werden sich Viele denken, wenn sie in den letzten Tagen eine Hiobsbotschaft nach der anderen aus Frankfurt gelesen, erlebt oder gehört haben und Sie haben recht damit. Demonstrationsverbote, Aufenthaltsverbote für 400 Menschen, Sperrzonen, Kontrollen, Polizeigewalt, bis an die Zähne bewaffnete Riotcops, eigentlich fehlen nur noch Tote um den Bürgerkrieg perfekt zu machen. Dabei geht es nur um ein paar Blockupy-Aktionstage bei denen die EZB blockiert werden soll, um so auf die Ungerechtigkeiten, die auf die europäische Bevölkerung nur so niederprasseln, aufmerksam zu machen und Kritik zu üben. Doch eines wird klar, Sie haben Angst vor der eigenen Bevölkerung, vor jedem noch so kleinen Protest. Anders ist das massive Vorgehen der Repressionsorgane nicht zu erklären.

Die Maßnahmen, die ergriffen, und von der Judikative weitgehend bestätigt wurden, drangsalieren nicht nur die Frankfurter Bevölkerung, sondern greifen auch massiv die Grundrechte der Bevölkerung im Bundesgebiet an. Das stellt selbst den Wahnsinn von Heiligendamm 2007 in den Schatten. Wieder wird ein „Horrorszenario“ heraufbeschworen, dass so nicht stattfinden wird, was einerseits dazu dient, die eigenen unglaublichen Maßnahmen zu rechtfertigen und andererseits das Lager der Protestierenden zu spalten.

Notstandsgesetze die nicht so genannt werden sind trotzdem Notstandsgesetze! Die Demokratie wurde in Frankfurt zumindest ausgesetzt. Die Medien berichten so gut wie gar nicht, und Politiker die sich zu Wort melden gibt es kaum. Das ist nicht gleich der Faschismus, macht jedoch Angst für die Zukunft, werden doch – wenn man der Argumentation der Repressionsorgane und der politischen Klasse folgt –  in krisengeschüttelten Zeiten womöglich auch Wahlen ausgesetzt, weil ein paar Oberbullen und andere rechte Schweine kaputte Schaufenster fürchten. Es lässt sich also feststellen, dass es in Deutschland unter bestimmten Umständen doch ein Weg zurück in eine Diktatur gibt.

1 comment to Die Demokratie wird in Frankfurt abgeschafft!

Leave a Reply

You can use these HTML tags

<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>